Zweckverband

Satzung Zweckverband Sächsisches Industriemuseum

Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes 'Sächsisches Industriemuseum' vom 17. März 2016

Auf Grundlage des § 61 Abs. 1 i. V. m. § 26 Abs. 1 und 3 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 815, ber. S. 196) hat die Verbandsversammlung in der Sitzung am 17. März 2016 die Änderung der Verbandssatzung als Neufassung beschlossen. Die Verbandssatzung erhält folgende Fassung:

Verbandssatzung des Zweckverbandes 'Sächsisches Industriemuseum'

I. Allgemeine Bestimmungen

§   1     Verbandsmitglieder, Name, Sitz und Körperschaft

§   2     Ziele und Aufgaben des Zweckverbandes

§   3     Regelung von Eigentum und Nutzungsrecht

§   4     'Wissenschaftlicher Beirat für Industriekultur in Sachsen'

II. Organe und Zuständigkeiten

§   5     Organe des Zweckverbandes

§   6     Verbandsversammlung, Zusammensetzung und Stimmrechte

§   7     Einberufung der Verbandsversammlung

§   8     Sitzung der Verbandsversammlung

§   9     Beschlussfassung, Niederschrift und Wahlen der Verbandsversammlung

§ 10      Aufgaben der Verbandsversammlung

§ 11      Verbandsvorsitzender

§ 12      Bedienstete des Zweckverbandes

§ 13      Geschäftsführer und Geschäftsstelle

III. Haushalts- und Finanzwesen

§ 14      Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung

§ 15      Finanzierung

§ 16      Umlagen

IV. Neuaufnahme und Ausscheiden von Verbandsmitgliedern, sowie Auflösung des Zweckverbandes

§ 17      Neuaufnahme von Verbandsmitgliedern

§ 18      Ausscheiden von Verbandsmitgliedern

§ 19      Auflösung des Zweckverbandes

V. Sonstiges

§ 20      Öffentliche Bekanntmachungen und Bekanntgaben

§ 21      Inkrafttreten

Anlagen